SPD Garbsen spricht mit der CDU über die Arbeit im zukünftigen Rat

Bereits zwei Tage nach der Wahl hatte die SPD alle bisher im Rat vertretenen Parteien zu Gesprächen eingeladen. Die CDU wollte jedoch zuerst mit ihren bisherigen Allianzpartnern reden. Auch die übrigen Parteien erklärten, mit der SPD erst später überhaupt reden zu wollen. Somit konnte ein erstes Gespräch erst jetzt stattfinden.

„Insofern weise ich für die SPD die Doppelzüngigkeit des Osterwalder Ortsbürgermeisters zurück. In einem Wochenblatt hielt er der SPD vor, sie wolle keine Gespräche über die Verteilung der Ämter in Osterwald mit ihm führen. Es war seine Partei, die frühzeitigere Gespräche verweigerte.“, eröffnete der SPD-Parteivorsitzende Rüdiger Kauroff das Gespräch.

Deshalb kam es erst am 29. September zu einer ersten Gesprächsrunde von SPD und CDU im SPD-Bürgerbüro. An Sachthemen wurden allein die unterschiedlichen Positionen in der Bäderfrage angesprochen. Eine Einigung zwischen den Verhand­lungspartnern war nicht zu erzielen. Beide Seiten beharrten auf ihren unterschiedli­chen Standpunkten. So weist die SPD auch die suggerierte Unterstellung zurück, sie habe sich von ihren Positionen verabschiedet, auch wenn durch gestreute Indiskreti­onen aus dem Kreis der an der Architektenauswahl für das Zentralbad Beteiligten dieser Eindruck erweckt werden soll.

„Ich dementiere entschieden die Aussage der Umschau, die SPD habe keine Ver­schiebung dieser Veranstaltung gefordert.“, so der Fraktionsvorsitzende Karsten Vogel. „Meiner Aufforderung an den Bürgermeister, diese Veranstaltung eine Woche nach der Kommunalwahl abzusagen, ist dieser allerdings nicht nachgekommen.“, so Vogel weiter. Die Beobachter der SPD, die an der Veranstaltung schließlich teilge­nommen haben, beteiligten sich dort nicht an der Auswahl und haben sich am Ende sachgerecht enthalten. „Diese Aussage ist somit richtig, bedeutet aber keine Abkehr von unseren Aussagen vor der Wahl.“, erklärt Karsten Vogel.

Im Gespräch mit der CDU legte diese dann ihre Vorstellungen für die Bildung der Ausschüsse, deren Zusammensetzung und weiterer Gremien dar. Ohne bereits Be­schlüsse und Absprachen zu treffen, vertagte man sich am Ende auf einen weiteren Termin Mitte Oktober.