Die CDU hat es nicht begriffen

In der Ratssitzung am letzten Montag, die von der CDU wohl dazu ausersehen war, die SPD zu diffamieren, zeigte sich, dass man noch immer keine Lehren aus dem Aufstieg der AfD gezogen hat. Einzig der immer wieder vorgebrachte Vorwurf an die SPD, diese wollen nur Schulden machen, war Standpunkt der CDU. Sogar der Bürgermeister meinte mehrfach, indem er sich diese Argumentation zu eigen machte, in die Debatte eingreifen zu müssen.

Für die SPD beweist es nur, dass die CDU es zwar verspürt, etwas falsch gemacht zu haben, es aber nicht identifizieren kann oder will. Gerade die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen zeigen es doch deutlich, unzufriedene Wähler suchen Alternativen, häufig außerhalb der bisherigen Parteien und Gruppen. Ich bin sicher, so wird es auch in Garbsen sein. Mit der Entscheidung gegen den Badepark Berenbostel und das Hallenbad Auf der Horst haben CDU/FDP, Grüne und Unabhängige die Unzufriedenheit ausgelöst, die sie nun beklagen. Allein die SPD geht von den Bedürfnissen und Erwartungen der Bürger aus, die Bäderlandschaft wie in den letzten 40 Jahren zu erhalten. In dieser Zeit hat sich Garbsen bestens entwickelt. Ja, es mussten Schulden aufgenommen werden, um Schulen, Kindergärten und andere Infrastruktur zu errichten. Diese wurden aber auch inzwischen nahezu wieder abgebaut und dabei stieg die Attraktivität Garbsens immer an; so, dass Garbsen zum Standort eines kompletten Fachbereiches der Leibnitz Universität wird.

Für die SPD ist es wichtig, diese Attraktivität zu erhalten, ist dies doch eine für die Menschen erfahrbare Attraktivität. Die Ratsmehrheit will aber allein die attraktive Aussage „Garbsen muss schuldenfrei werden!“ als Monstranz vor sich her tragen. Das beeindruckt nur wenige, verärgert aber viele. Das bedeutet doch gerade, dass das Angebot für die Steuern zahlenden Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt werden soll. Außerdem ist die Aussage auch noch falsch. Garbsen ist schon heute quasi schuldenfrei, übersteigen die liquiden Mittel schon jetzt die noch nicht abgelösten Kredite.

Uns geht es nicht um Schuldenmachen. Nein auch die SPD wird nicht vom Kurs der letzten 40 Jahre abweichen und die Entschuldung weiter vorantreiben. Aber das muss immer abgewogen an den Interessen und Wünschen der Bürgerinnen und Bürger geschehen. Deshalb stehen wir dafür, beide Bäder, den Badepark Berenbostel und das Hallenbad Auf der Horst zu erhalten. Das kostet Geld, Geld welches aber gut für di Stadt angelegt ist.

Karsten Vogel Rüdiger Kauroff

Fraktionsvorsitzender Vorsitzender

der SPD Fraktion SPD Garbsen