Garbsens Zukunft gestalten war das Thema eines Pressegespräches der Fraktion

Der Fraktionsvorstand hatte die Presse zu einem Gespräch eingeladen vor dem Hintergrund, dass Garbsen seit Monatsanfang nicht länger vertraglich an Sonae für die Gestaltung von Garbsen-Mitte gebunden ist. Nachfolgende Pressemitteilung gibt die wesentlichen Inhalte des Gespräches wieder.

Mit diesem Claim „Garbsens Zukunft gestalten“, hatte die SPD bereits ihren Kommunalwahlkampf 2011 überschrieben und dies gilt heute umso mehr. War Garbsen bis Anfang des Monats noch an Sonae vertraglich gebunden, wenn es um die Gestaltung der neuen Mitte ging, so sind diese Verpflichtungen nun ausgelaufen. Zu den Umständen sei nur so viel gesagt, wenn ein international tätiger Inverstor mehrfach gebeten werden muss, um die Zukunft eines - nach seinen Angaben zwingend erforderlichen - Vertrages zu klären und erst 7 Tage vor dessen Ende erscheint, macht das deutlich, welchen Stellenwert Garbsen für ihn hat.

Nun gilt es jedoch, den bereits in den letzten Jahren wieder mit neuer Fahrt aufgenommenen Weg der Stadtentwicklung konsequent fortzusetzen. Nach jahrelangem Stillstand ist das Planetencenter saniert und entfaltet bereits vor seiner vollständigen Eröffnung seine Anziehungskraft.

Mit der endgültigen Entscheidung des Landes für den Campusneubau in Garbsen eröffnen sich neue Perspektiven und Aufgaben, die nun engagiert angegangen werden müssen. Dazu gehört für die SPD auch die Entwicklung von Garbsen-Mitte.

Der Vertrag mit Sonae ist zwar ausgelaufen, aber davon unabhängig kann Sonae den gültigen Bebauungsplan natürlich umsetzen. Unabhängig davon sollte aber auch die Stadt versuchen, andere Investoren zu finden, die dazu bereit sind. Es sollen ja bereits solche nachgefragt haben.

Dies kann aber nicht die einzige Handlungsalternative bleiben. Für die SPD muss der Diskussionsprozess um die Mitte wieder eröffnet werden, breit und in aller Öffentlichkeit. Dabei sind die in der Vergangenheit erarbeiteten Vorschläge erneut zu prüfen, inwieweit sie heutigen Anforderungen noch entsprechen. Dazu gehört aber auch, das Gelände östlich des Rathauses – heute real,- und Shopping Plaza – in den Blick zu nehmen, wissen wir doch, dass auch die ITG Veränderungen plant. Wäre dieser Standort vielleicht der bessere für ein Einkaufscenter oder doch lieber Gewerbe- und Wohnimmobilien vor dem Hintergrund, Ausgründungen des Maschinenbaus sowie Studenten unterbringen zu müssen?

Wäre eine Verlagerung der Einkaufsmöglichkeiten westlich der Europaallee verkehrstechnisch die bessere Alternative? Wo schaffen wir dann Wohnraum für Beschäftigte und Studenten vom Campus? Welche Angebote machen wir Ausgründern?

Dies sind die Fragen, die nach Ansicht der SPD dringend beantwortet werden müssen. Dazu werden wir entsprechende Anträge nun in den Rat – teils auch gemeinsam mit den anderen Fraktionen – einbringen. Die Diskussionsprozesse müssen kurzfristig gestartet werden.