17. März 2011: Aus der Katastrophe in Japan lernen – Sicherheit jetzt
„Dem durch Erdbeben, Tsunami und Super-Gau stark betroffenen Japan gilt unser Mitgefühl und die Zusicherung auf technische und organisatorische Unterstützung. Die Katastrophe in Japan verdeutlicht einmal mehr: Atomkraft ist nicht beherrschbar. Diese Tatsache müssen auch CDU/CSU und FDP in Deutschland endlich anerkennen und den Ausstieg aus dieser Risikotechnologie so schnell wie möglich vollziehen. Ich bedaure daher um so mehr, dass die Abgeordneten der schwarz-gelben Regierungskoalition aus der Region Hannover dem Antrag der SPD nicht zugestimmt haben“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks.
Auf Verlangen der SPD fand im Bundestag eine namentliche Abstimmung für die sofortige und dauerhafte Abschaltung der acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke statt. Dazu gehört das niedersächsische Atomkraftwerk Unterweser.
„Es müsste nach den schrecklichen Ereignissen in Japan nun auch für die Regierungsfraktionen klar sein, dass die von ihr beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ein Irrweg ist. Darum fordert die SPD die Bundesregierung auf, unverzüglich einen Gesetzentwurf zur Rücknahme der Laufzeitverlängerung vorzulegen“, betont die Abgeordnete. „Es ist zu befürchten, dass nach Ablauf des von der Kanzlerin ausgerufenen Moratoriums, das keine rechtliche Grundlage hat, die alten Meiler wieder ans Netz gehen.“