Jahreshauptversammlung 2013 der SPD Garbsen

Fast 50 Mitglieder trafen sich am 22. Februar bei Reddert in Berenbostel zur diesjährigen Jahreshauptversammlung. Sie nahmen die Rechenschafts-berichte von Vorstand, Fraktion und Arbeitsgemeinschaften entgegen und nominierten Caren Marks einstimmig zur Kandidatin für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis 43.

Am Anfang befasste die Versammlung sich mit der Nominierung von Caren Marks für die am 22. September anstehende Bundestagswahl. Caren Marks dankte am Anfang ihrer Rede ausdrücklich Rüdiger Kauroff für seinen engagierten Landtags-wahlkampf um den Wahlkreis Garbsen-Wedemark. Leider hat es am Ende nicht ganz gereicht, aber der Abstand zur CDU ist wieder maßgeblich durch die gute Arbeit des Kandidaten und der Genossinnen und Genossen in Garbsen und der Wedemark geschrumpft.

Weiter ausgehend von dem positiven Jahresbeginn mit der Ablösung der schwarz-gelben Landesregierung in Niedersachsen wertete Caren Marks dies in Ihrer Vorstellung als großen Schritt hin zur Ablösung der schwarz-gelben Bundes-regierung. Im Rückblick auf die drei Wahlperioden, die sie u.a. Garbsen im Bundesrat vertritt, verglich sie die jetzige Situation der Frau Merkel mit der ihrer ersten Zeit im Bundestag von 2002 bis 2005. Auch dort ging der damaligen rot-grünen Bundesregierung ein Bundesland nach dem anderen verloren. Am Ende musste die SPD 2005 mit der CDU eine große Koalition bilden.

Hier waren es die Sozialdemokraten wie Finanzminister Peer Steinbrück, die mit den Konjunkturpaketen die Grundlage der heutigen guten wirtschaftlichen Situation in Deutschland schafften. Sie erwähnte auch Olaf Scholz, heute erster Bürger-meister Hamburgs, der mit der Kurzarbeitsregelung ermöglichte, dass Fachkräfte auch nach dem wirtschaftlichen Einbruch zur Verfügung standen. All diese Entwicklungen werden aber in den letzten vier Jahren von Merkels Streithaufen an die Wand gefahren. Deshalb wird es Zeit, dass eine rot-grüne Bundesregierung unter dem Kanzler Peer Steinbrück wieder die Geschicke des Landes in die Hand nimmt. Dafür kämpft sie und um den Wahlkreis 43 erneut direkt zu gewinnen. Alle An-wesenden nominierten sie dazu ausnahmslos.

Anschließend berichtete aus dem letzten Jahr der Ortsvereinsvorsitzende Rüdiger Kauroff, der besonders auf die Etablierung des SPD-Bürgerbüros in Altgarbsen einging sowie allen Beteiligten am Landtagswahlkampf dankte. Der Fraktionsvor-sitzende Karsten Vogel nahm besonders die von der sogenannten Allianz beantragte Bürgerbefragung zur Badsanierung in Berenbostel aufs Korn. „Auch die SPD steht für die Bürgerbeteiligung, waren wir es doch, die 2007 die Bürger zur neuen Mitte befragen wollten, was die Allianz zu verhindern wusste!“, so Karsten Vogel. „Was soll jetzt nach jahrelangen Vorarbeiten und übereinstimmenden Beschlüssen aller, eine solche Befragung?“

Weitere Berichte gaben Friedrich Beike für die AG 60+ und Heinrich Gauzel für die Jusos, sowie Helga Kania als Schatzmeisterin, bevor die Versammlung den Vorstand einstimmig Entlastung erteilte.

An Wahlen standen in diesem Jahr allein solche von Delegierten zu unter-schiedlichen Wahlkreiskonferenzen und Parteitagen auf Unterbezirks- und Bezirksebene an, die einvernehmlich erfolgten.

Nach gut drei Stunden konnte Rüdiger Kauroff die Versammlung schließen.