Die Bundeswehr im Reformprozess - Die Neuausrichtung der Bundeswehr

Die Bundeswehr befindet sich zur Zeit im größten Umbauprozess ihrer Geschichte. Eckpunkte dieser Entwicklung sind:
Am 12. April 2010 hat der Bundesminister der Verteidigung eine Strukturkommission berufen, mit dem Ziel, Vorschläge für die künftige Struktur der Bundeswehr zu erarbeiten. Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass die Bundeswehr 8,3 Milliarden Euro bis 2015 einsparen soll.

Die Aussetzung der Wehrpflicht wurde zum 31. Juni 2011 beschlossen. Nach der bisherigen Beschlusslage des Bundeskabinetts soll die Bundeswehr auf bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert werden. Der Umfang des zivilen Personals soll auf ca. 60.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abgebaut werden. Es ist vorgesehen, dass der Bundesverteidigungsminister am 18. Mai 2011 Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorstellen wird. Im Spätherbst 2011 sollen u. a. Entscheidungen über Standorte getroffen werden. Wir möchten auf diesem Sicherheitspolitischen Forum Niedersachsen den Fragen nachgehen, welche Auswirkungen die Neuausrichtung auf die sicherheitspolitische Ableitung der künftigen Aufgaben der Bundeswehr haben könnte, über welche Fähigkeiten die Streitkräfte in Zukunft verfügen werden und ob die Berufsarmee für Freiwillige ausreichend attraktiv sein wird. Des weiteren wollen wir der Frage nachgehen, ob eine nachhaltige Finanzierung gesichert ist ? Wir laden Sie herzlich dazu ein, zu diesen und anderen Fragen mit unseren Experten zu diskutieren.

Begrüßung: Petra Wilke, Leiterin des Landesbüros Niedersachsen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Einführungsrede:
Ministerialdirigent Christoph Reifferscheid, Stv. Leiter Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr

Diskussionsimpulse:
Heiner Bartling MdL, Innenminister a.D.
Vertreter Deutscher Bundeswehrverband, Berlin (angefragt)

Diskussion

Moderation: Hans-Joachim Schaprian, Oberst a.D.