SPDvorOrt bei der Polizeiinspektion Garbsen

Sicherheit auf allen Ebenen ist das Thema

So wie es eine gefühlte Temperatur gibt, ist auch die gefühlte Sicherheit oft der Maßstab ob man in einer sicheren Umgebung lebt. Tatsächlich bilden aber die festgestellten oder angezeigten Straftaten das reale Bild der Sicherheit ab. In diesem Sinne wiederholte der Leiter der PI Garbsen, U. Knappe, seine Feststellung vor der SPD-Fraktion vor einem Jahr, dass Garbsen in Bezug auf seine Größe und Sozialstruktur eine ganz normale Stadt ist, die gegenüber anderen Städten keine Auffälligkeiten aufweist und dass auch das negative Vorurteil gegenüber manchem Stadtteil zu Unrecht besteht.

Gemeinsam mit den Bereichsleitern Verkehr, R. Bruns, und Streifendienst, T. Broich, wurden die verschiedenen Aspekte der Polizeiarbeit diskutiert. Die von der SPD beantragte Ampelabschaltung in den Nachtstunden sowie der Grüne Pfeil waren Thema der intensiven Erörterungen. Die von der Polizei vertretenen Hinweise hinsichtlich auf Unfallschwerpunkte, die Sinnhaftigkeit von Ampeln oder die allgemeine Verkehrssicherheit werden Punkte sein, das Thema neu zu bewerten. Mit der Polizei wurde verabredet, die Lichtzeichenanlagen hinsichtlich der Abschaltung einzeln zu überprüfen.

Auch die Anbringung des Grünen Pfeils, als freien Rechtsabbieger, muss aufgrund der Hinweise der Polizei insbesondere im Hinblick auf die Unfallrisiken, die möglichen Zeitgewinne neu bewertet werden, zumal 75 % der Verkehrsteilnehmer in den westlichen Bundesländern die Bedeutung des Verkehrszeichens nicht kennen. Der Vorschlag der Polizei, statt des Grünen Pfeils eine Pfeilanzeige in der Signalanlage zu integrieren, scheint eine gute Alternative zu sein.

Seitens der Polizei wurde in Bezug auf die allgemeine Sicherheit die Zusammenarbeit mit dem Rat und der Verwaltung der Stadt sehr gelobt. Vor allem auch, das von der SPD initiierte Sozialprojekt X, das erfolgreich gegen die Jugendkriminalität im Stadtteil Auf der Horst zum Einsatz gekommen ist. Diese Erfahrungen sollen nun auch im Wohnbereich Kronsberg gezielt eingesetzt werden, was die intensive Zusammenarbeit der verschieden Gruppen sowie der Eigentümer und Vermieter erfordert. Anlassbezogenes Einschreiten, Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Eingreifen bei Respektlosigkeit durch die Polizei haben die Sicherheitslage verbessert.

Der Fraktionsvorsitzende, Karsten Vogel, konnte am Ende des Gesprächs feststellen, dass der regelmäßige Austausch nicht nur im gegenseitigen Interesse ist, sondern auch zu konkreten Maßnahmen beiträgt.

Dr. Jens H. Göttner

Stv. Fraktionsvorsitzende