SPD Garbsen berät über den Wahlausgang und wie damit umzugehen ist
Nach der Kommunalwahl vom letzten Wochenende kam der Vorstand der SPD Garbsen zusammen, um eine erste Bewertung des Ergebnisses vorzunehmen und das weitere Vorgehen abzustimmen.
Hocherfreut zeigte sich der Parteivorsitzende Rüdiger Kauroff, dass die SPD wieder zur stärksten Kraft im Garbsener Rat geworden ist. Das sieht auch der Fraktionsvorsitzende Karsten Vogel als Bestätigung der allein an Sachfragen orientierten Politik der letzten fünf Jahre. Bestürzt zeigen sich beide über das Abschneiden der Populisten auch in Garbsen. Klar für sie ist, dass deren Ergebnis besonders aus der Politik der bisherigen Ratsmehrheit gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Garbsens resultiert. Die CDU und ihre Allianzpartner versuchten lieber die SPD zu diffamieren, als auf die deutlichen Signale gegen den von ihnen durchgesetzten Beschluss zur Schließung der Garbsener Bäder zu reagieren. Lieber trugen sie ihre Monstranz einer schuldenfreien Stadt vor sich her, als einzusehen, dass ein Minibad in der Mitte kein Ersatz für den Badepark Berenbostel und das Hallenbad am Planetenring sein können. Auch ihr Versuch, auf den letzten Metern den Leuten Sand in die Augen zu streuen und den sofortigen Bau eines Freibades als quasi bereits beschlossen hinzustellen, konnte da nicht fruchten.
„Ich frage mich nur, haben die Wahlverlierer aus dem Ergebnis etwas gelernt?“, so Rüdiger Kauroff. Bereits zwei Tage nach der Wahl, am letzten Dienstag hat die SPD ihrer Aussage, alle zu Gesprächen einzuladen, Taten folgen lassen und die im bisherigen Rat vertretenen Gruppen gebeten, Terminvorschläge für Gespräche zu machen. „Mit Erstaunen musste ich zur Kenntnis nehmen, dass es allein die CDU für angebracht hielt, überhaupt eine Reaktion zu zeigen.“, so Karsten Vogel. „Dass dabei nur ein Gesprächsangebot frühestens Ende des Monats, also 3 Wochen nach der Wahl, herauskam und erst nachdem man Gespräche mit allen anderen geführt habe, verwundert mich schon“, so Vogel weiter.
„Das Wahlergebnis beschert keine klaren Mehrheiten im Rat. Deshalb hätten wir schon erwartet, dass man über den Umgang damit kurzfristig in Gespräche eintritt und nicht erst versucht, Machtspiele zu veranstalten.“, so Kauroff. Die SPD ist gespannt, wie die bisherige Ratsmehrheit meint, mit dem Ergebnis umgehen zu können. Für die Sozialdemokraten steht der Auftrag aus dem Wahlergebnis fest und davon wird sie sich auch nicht abbringen lassen.
Die Entscheidung zu den Bädern muss nochmals in den Rat und dort neu entschieden werden. „Das war unser Wahlversprechen und dazu steht die SPD auch weiterhin unumstößlich.“, macht Vogel deutlich. „Daneben müssen aber auch bezahlbarer Wohnraum geschaffen, die Vorbereitungen für den Campus Garbsen beschleunigt und andere Aufgaben engagiert angegangen werden, wollen wir die Stadt weiter attraktiv für die Garbsenerinnen und Garbsener halten und neue Einwohner anziehen!“, ergänzt Kauroff. „Das Gesprächsangebot der SPD steht weiterhin. Wenn dann die bisherige Allianz realisiert hat, dass ihre Mehrheit nicht länger gegeben ist, sollten wir uns lieber beeilen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, die uns den Auftrag zur Vertretung gegeben haben.“, schließt Karsten Vogel.