Caren Marks: Pflegezeitmodell geht in die falsche Richtung
„Mit dem geplanten Pflegezeitmodell will Bundesministerin Schröder einseitig Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer belasten. Dieses Modell geht in die falsche Richtung“, so die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks zu den heute vorgestellten Vorschlägen zur Ausgestaltung der Familienpflegezeit.
Danach sollen Arbeitnehmer, die einen Angehörigen pflegen wollen, ihre Arbeitszeit bis zu zwei Jahre lang auf bis zu 50 Prozent reduzieren können. Sie erhalten 75 Prozent des Lohnes und müssen die Differenz in den an die Pflegezeit anschließenden beiden Jahren zurückzahlen. In der Regel geschieht dies, indem sie wieder voll arbeiten, aber nur 75 Prozent des Gehalts bekommen.
Geplant sei die Einführung einer privaten Kreditausfallversicherung, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für vier Jahre verbindlich abschließen müssten. Diese Versicherung solle nur bestimmte Risiken absichern, andere Risiken müssten die Betroffenen selbst tragen. Die Bundestagsabgeordnete kritisierte, dass diese neue Versicherung Kosten für die Betroffenen verursache.
Marks stellt klar: „Die durchschnittliche Pflegezeit beträgt acht und nicht zwei Jahre, wie die Ministerin behauptet. Daher geht das Modell an der Realität vorbei. Wichtige Fragen zum möglichen Arbeitsplatzwechsel von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern während und nach der Pflegezeit, zur privaten Insolvenz oder zur Insolvenz von Unternehmen sind nach wie vor ungeklärt.“
Ebenfalls bleibe die Ministerin auf die Frage, wie die Partnerschaftlichkeit von Männern und Frauen in der Pflege erhöht werden kann, Antworten schuldig. „Meistens sind es Frauen, die Angehörige pflegen und aus dem Beruf aussteigen. Das Kreditmodell nützt hier nichts“, so die Bundestagsabgeordnete.