Jahreshauptversammlung der SPD Altgarbsen/Garbsen-Mitte

Am Freitag, dem 11. Februar 2011, wird die SPD Altgarbsen/Garbsen-Mitte um 18.00 Uhr ihre diesjährige Jahreshauptversammlung abhalten. Dazu lädt die Partei alle Mitglieder ein.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung wird nach dem Rechenschaftsbericht für 2010 und der Entlastung des Vorstandes die konzeptionelle Arbeit in diesem Jahre stehen. Hier gilt es, die ersten inhaltlichen Vorstellungen für das Kommunalwahlprogramm in den Bereichen Altgarbsen und Garbsen-Mitte zu diskutieren. Ein Kernpunkt wird – entsprechend dem bisherigen Abstimmungsverhalten der Mandatsträger aus dieser Abteilung – die weitere Ablehnung des Sonae-Sierra-Projektes in Garbsen-Mitte sein; dafür wird sich der Vorstand unter der Führung von Wilfried Aick auch weiterhin klar einsetzen. Eine ebenso große Bedeutung wird aber auch die notwendige Wiederbelebung des Planetencenters sein; ein Lebensmittelmarkt wie „Hit“ oder ein noch größerer Nachfolger ist für die weitere Existenz des Planetencenters nach Meinung der SPD-Abteilung dabei unabdingbar.
Neben diesen essentiellen Punkten werden auch andere Punkte thematisiert werden und ihren Platz im Wahlprogramm erhalten, die die Lebensqualität in den beiden Stadtteilen heben werden: so u. a. die weitere Umgestaltung und Verschönerung des Kastanienplatzes, die Forderung nach einer Begegnungsstätte und die Verbesserung der Verkehrssicherheit.
Am Ende des Abends wird eine Liste derjenigen Parteimitglieder aufgestellt werden, die sich für ein Mandat in der Region, im Ortsrat oder im Rat interessieren. Eine Abstimmung über bestimmte Reihenfolgen in den Listen wird erst auf einer eigens dafür angesetzten Wahlversammlung der Abteilung erfolgen.

Tagesordnungsvorschlag:

1) Eröffnung und Begrüßung
2) a) Bericht des Vorstandes über die Aktivitäten im vergangenen Jahr
b) Bericht der Kassiererin und der Revisoren
3) Aussprache und Diskussion zu Punkt 2
4) Bericht der Mandatsprüfungskommission
5) Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes (inklusive Kasssiererin)
6) Kurzreferat: „ Die Kommunalwahl im September: Organisatorisches und Inhaltliches“
7) Diskussion zu Punkt 6, Sammlung der Punkte für das Kommunalwahlprogramm in den Bereichen Altgarbsen/Garbsen-Mitte
8) Anregungen/Vorschläge für das Wahlprogramm der Gesamtpartei (des Ortsvereins)
9) Vorschläge für eine Kandidatin/einen Kandidaten zur Regionswahl (bei mehreren Kandidaten Abstimmung über die Reihenfolge). Zunächst soll über interne Kandidaten (aus der Abteilung) befunden werden, sonst über externe Kandidaten.
10) Bekanntgabe des Standes der Bewerbungen um eine Ortsrats- und Ratskandidatur; Annahme und Registrierung weiterer Bewerbungen aus der Versammlung heraus (die Abstimmungen über die Aufstellung und Reihenfolge der Ortsrats- und Ratskandidaturen werden auf einer gesonderten Mitgliederversammlung im Frühjahr erfolgen)
11) Bekanntgabe von Terminen
12) Verschiedenes
13) Schlusswort