Herzlich willkommen bei der SPD Garbsen!

120914Kauroff Rüdiger

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

auf der Homepage der SPD Garbsen werden Sie über aktuelle Ereignisse und Termine unterrichtet.

 Ihr

Rüdiger Kauroff
 

 

 

Aktuelle Meldungen

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Marks und Miersch: Erdkabel vor Freileitung

SPD-Landesgruppe Niedersachen/Bremen positioniert sich klar zum Thema SuedLink

Die SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen hat am vergangen Montag einen deutlichen Beschluss zum Thema SuedLink gefällt. Mit dem Titel "SuedLink: Regelfall Erdkabel, damit die Energiewende gelingt" positionieren sich die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in der kontrovers geführten Debatte rund um das Thema Netzausbau.
"Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen rund um die Novelle des ´Energieleitungsbaugesetzes` werden wir darauf drängen, dass das Thema der Erdverkabelung im Fokus der Debatte steht. mehr...

 
 

Antrag der SPD Fraktion für Neue Mitte

Die Verwaltung ist mit Ergänzungsantrag zur Vorlage 085/2015 aufgefordert worden,
dem Rat bis zum 30.11.2015 Möglichkeiten der weiteren Entwicklung in Garbsen-Mitte
aufzuzeigen. Ferner ist auf Initiative der SPD beschlossen worden, dass Planungsüberlegungen
begleitet werden durch die Lenkungsgruppe Neue Mitte (in Personalunion
identisch mit der ISEK-Lenkungsgruppe).
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Vorgaben zu energetischen Maßnahmen in Bauleitplanverfahren

Ratsantrag nach § 5 GO der Stadt Garbsen
Vorgaben zu energetischen Maßnahmen in Bauleitplanverfahren
Beschlussvorschlag:
Bei der Aufstellung von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen prüft die Verwaltung grundsätzlich immer auch, ob in diesem Rahmen besondere Vorgaben für energetische Maßnahmen festzulegen und von den zukünftigen Bauherren zu treffen sind. Dazu wird der Rat über die getroffenen Abwägungen unterrichtet.
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Marks und Miersch: TenneT muss nachsitzen

Am vergangenen Mittwoch (18. Februar) hat sich die Bundesnetzagentur in einer Stellungnahme zum Antrag auf Bundesfachplanung für den SuedLink geäußert.
„TenneT muss nachsitzen, so könnte man in wenigen Worten das Ergebnis der Prüfung des Antrages durch die Bundesnetzagentur zusammenfassen.
Der Antrag TenneTs ist zu unkonkret, lässt Fragen zu Alternativen Trassenkorridoren offen und vernachlässigt in Teilen Umweltauswirkungen und raumordnerische Konflikte“, so die beiden SPDBundestagsabgeordneten Caren Marks und Matthias Miersch in einem ersten Statement. mehr...

 

Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 
Detlef Tanke

„Die FDP sollte Farbe bekennen“

„Mit dem Vorstoß, eine an Leistungstests orientierte Vergütung von Lehrerinnen und Lehrerin einzuführen (laut tagessschau-Berichterstattung vom 16. Mai 2015), zeigte die FDP auf dem vergangenen Bundesparteitag ihr wahres Gesicht. Respekt vor dem täglichen Einsatz der Pädagoginnen und Pädagogen sieht anders aus“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. mehr...

 
Matthias Groote

"Mehrweg statt Einweg - das gilt auch für Plastiktüten!" - Parlament stimmt gegen dünne Kunststoffbeutel

Die Europäische Union hat Plastiktüten den Kampf angesagt. Um die Zahl der umweltschädlichen Einwegtüten zu senken, dürfen die EU-Staaten künftig die Beutel zum Beispiel besteuern. Das Europäische Parlament stimmt am Dienstag über den Kompromisstext ab, auf den sich das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union im November 2014 geeinigt hatten. D mehr...

 
Detlef Tanke

2015 ist ein gutes Jahr für Gute Arbeit

Vor 125 Jahren gingen erstmals am 1. Mai Arbeiterinnen und Arbeiter für ihre Rechte auf die Straßen. „In diesem Jubiläumsjahr ist ein wichtiger Kampf gemeinsam von Sozialdemokratie und Gewerkschaften gewonnen worden: Endlich gibt es in Deutschland einen Mindestlohn“, betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. „A mehr...

 
Hans-Joachim Stief

Trauer um Hans-Joachim Stief

Nach langer Krankheit verstarb der frühere Leitende Geschäftsführer der beiden SPD-Bezirke Braunschweig und Hannover, der Landesgeschäftsführer der SPD-Niedersachsen sowie Landtagsabgeordnete

Hans-Joachim Stief

In großer Dankbarkeit und mit Hochachtung vor seiner politischen Lebensleistung nehmen wir Abschied von einem engagierten Sozialdemokraten. mehr...