SPD Ortsverein zu den Themen IGS, Container und Neujahrsempfang 2019

 

SPD Garbsen zum Neubau IGS, Sachstand Containerdorf Im Hespe und geplanter Neujahrsempfang der SPD Garbsen am 13.01.2019

Der Vorstand der SPD Garbsen hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag sehr intensiv um die obengenannten Themen beschäftigt.

Die Vorlage der Verwaltung zum Neubau der IGS wurde den Vorstandsmitgliedern zur Kenntnis gegeben. Daran schloss sich eine längere Diskussion an. Verwundert waren die Vorstandsmitglieder darüber, dass in der Vorlage der Verwaltung nur die Variante Neubau der IGS zum Preis von voraussichtlich 75 Millionen € enthielt. Die anwesenden Fraktionsmitglieder gaben an, in der letzten Fraktionssitzung genau so reagiert zu haben. Das Ergebnis war, dass die Fraktion ihre Mitglieder des Schulausschusses und die Mitglieder des Ortsrates beauftragte, die Vorlage zum Neubau der IGS nicht zuzustimmen, sondern sie in eine weitere Beratungsrunde zu geben, um der Verwaltung die Möglichkeit einzuräumen, eine Summe über eine eventuelle Sanierung zu berechnen. Dieses Vorgehen wurde auch von der CDU-Fraktion durch einen vorbereiteten Änderungsantrag dann von einer großen Mehrheit so entschieden.

 Erst danach kann man ja mit ruhigem Gewissen darüber entscheiden, ob nun neugebaut werden soll oder saniert wird. Der Vorstand der SPD Garbsen hat dieses Vorgehen der Fraktion einstimmig gebilligt.

Im Hinblick darauf, dass zur Zeit Gerüchte die Runde machen, dass eine eventuelle Sanierung der IGS wohl doch erheblich billiger ist, war die Entscheidung sicherlich richtig.

Zu den Containerdorf Im Hespe wurde der Vorstand informiert. Nach der Gegendarstellung der Lieferfirma der Container es wäre alles Rechtens gewesen und die Stadt Garbsen hätte angeblich bereits im Jahr 2017 bestellte Zusätze gekündigt, hat dann die Fraktion zum Anlass genommen, bei der Verwaltung Akteinsicht zu beantragen, um prüfen zu können, was es mit den Behauptungen auf sich hat.

Einen Termin wann die Akteneinsicht erfolgen kann, ist von der Verwaltung noch nicht genannt worden.

Auch hier hat der Vorstand dem Vorgehen der Fraktion Recht gegeben und begrüßt ausdrücklich, dass Akteinsicht beantragt wurde.

Ein weiteres Thema war der traditionelle Neujahrsempfang der SPD Garbsen, der am 13.01.2019 im Horster Harlekin geplant ist.

Gastredner wird am 13. Januar der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil sein.

Damit löst er sein Versprechen ein, den im vergangenen Jahr wegen der Sondierungsgespräche zur Bildung der Bundesregierung leider hat absagen müssen.    

Der Vorstand hat die Zusage des Büros von Stephan Weil erfreut zu Kenntnis genommen und freut sich darauf ihren Landesvorsitzenden im neuen Jahr begrüßen zu können.

 

Viele Grüße

Rüdiger Kauroff

Vorsitzender SPD Garbsen

 
    Kommunalpolitik     Parteileben
 

 


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