Nachrichten

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Nachruf für Friedrich Beike von Rüdiger Kauroff

Friedrich war seit dem 01.11.1986 Mitglied der SPD Garbsen, Abteilung Auf der Horst und später Havelse - Auf der Horst. Also fast 33 Jahre hat er die Politik in Garbsen mitgestaltet. Ganz besonders aber in seinem Stadtteil Auf der Horst. Friedrich war ein Bewohner der ersten Stunde hier Auf der Horst. Seit mehr als 50 Jahre wohnte er hier und er hat es seine Heimat, sein Zuhause genannt. Er hat sich hier eingebracht, hat angepackt und war immer für alle da, egal welcher Herkunft seine Nachbarn auch waren. mehr...

 
 

SPD beantragt Akteneinsicht

Die inzwischen Im Hespe errichtete Containeranlage für Geflüchtete hat Auseinandersetzungen mit dem Auftragnehmer für die Herstellung und Errichtung der Anlage bewirkt, die die Verwaltung nun seit mehr als einem Jahr rechtlich auf dem Klagewege klären lassen will. Mehrfache Nachfragen zum Stand des Verfahrens in den Ratssitzungen brachten keine befriedigenden Ergebnisse. Die SPD hat deshalb jetzt Akteneinsicht hierzu beim Bürgermeister beantragt. mehr...

 
Foto: SPD
 

Caren Marks kandidiert 2021 nicht wieder für den Bundestag

Liebe Genossinnen und Genossen,
ich habe mich entschlossen, mit dem Ende der laufenden Wahlperiode aus dem Bundestag
auszuscheiden. Ich gebe Euch diese Entscheidung ganz bewusst schon jetzt zur Hälfte der
Legislaturperiode bekannt. Damit habt Ihr ausreichend Zeit, die Kandidatin bzw. den
Kandidaten unserer Partei auszuwählen, die bzw. der bei den nächsten Wahlen zum
Deutschen Bundestag im Wahlkreis Hannover-Land I antreten wird. mehr...

 
 

Teilhabe am Arbeitsmarkt: Was ist bisher in Garbsen geschehen?

Mit dem Haushalt für 2019 hat der Rat der Stadt auf Antrag der SPD die Einrichtung von Arbeitsplätzen im Rahmen des neuen Gesetzes zur Teilhabe am Arbeitsmarkt beschlossen. Die SPD fragt nun nach, was der Bürgermeister bisher in Garbsen für die Umsetzung dieses Ratsbeschlusses veranlasst hat.
Die Anfrage ist nachfolgend zu finden wie auch die Antwort der Verwaltung. mehr...

 
 

Statement zum geplanten Abwahlverfahren gegen den Baudezernenten Frank Hauke

Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Sitzung am 20.05. u.a. auch mit dem beabsichtigten Abwahlantrag gegen den Baudezernenten Frank Hauke beschäftigt. In einer ausführlichen und längeren Diskussion wurden unterschiedliche Positionen vorgebracht. Über 400.000 € Steuergelder aufzuwenden, weil zwei hochrangige und hochbezahlte Beamte nicht länger gemeinsam für die Stadt Garbsen arbeiten wollen, kommt für die SPD nicht infrage. mehr...

 
 

Vereinsamung auch in Garbsen begegnen

In Großbritannien ist 2018 ein Ministerium für Einsamkeit eingerichtet worden. Einsamkeit ist aber kein auf die Insel beschränktes Thema. Um sich dem auch in Garbsen anzunehmen und Lösungskonzepte zu entwickeln, fordert die SPD den Bürgermeister dafür auf, eine Informationsveranstaltung mit Experten, Vertretern von Sozialverbänden etc. zu organisieren.
Den entsprechenden Antrag ist nachfolgend nachzulesen: mehr...

 
Karsten Vogel, Fraktionsvorsitzender Foto: SPD Garbsen
 

Warum verzögern sich immer die Bekanntmachungen der beschlossenen Bebauungspläne?

Garbsen braucht dringend bezahlbaren Wohnraum. Der Rat versucht, notwendige Verfahrensschritte möglichst zu verkürzen und tritt ggf. zu Sondersitzungen zusammen. Hat der Rat einen Satzungsbeschluss gefasst, erlangt dieser jedoch erst nach öffentlicher Auslegung in Kraft. Das dauert in Garbsen unverhätlnismäßig lang. Die SPD fragt daher den Bürgermeister nach den Gründen: mehr...

 
 

Die SPD äußert sich zum Spatenstich am Badepark Berenbostel

Der erste Spatenstich für den Badepark Berenbostel am Mittwoch wäre fast zum Treppenwitz geworden. Am Vortag versucht der Ortsbürgermeister Gunther Koch, CDU, in Berenbostel das Thema zuerst einmal von der Tagesordnung des Ortsrates zu verbannen, was nicht gelingt. Dann muss informiert werden, dass einen Tag später am Mittwoch der erste Spatenstich für dieses lange umkämpfte Projekt Garbsener Stadtpolitik erfolgen soll. mehr...