Nachrichten

Auswahl
Kauroff 240px

Zusätzliche Mittel für den Einsatz privater Sicherheitskräfte

Im Rahmen der Diskussion hat sich herausgestellt, dass die Polizei nicht dauerhaft vermehrte Personaleinsätze leisten kann. Gegen einen Einsatz von zusätzlichen Sicherheitsdiensten hätten sie nichts einzuwenden, wenn der Einsatz in Abstimmung mit der Polizei erfolgt.
Ebenfalls diskutiert wurde, dass die Durchsetzung der Grünanlagensatzung mit dem Personal der Stadtverwaltung nicht gewährleistet werden kann.
mehr...

 
120419MarksCaren

Betreuungsgeld ist und bleibt unsinnig

Zur Veröffentlichung der aktuellen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Betreuungsgeld erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Die in Finnland, Norwegen und Schweden gesammelten Erfahrungen zeigen, dass die Einführung eines Betreuungsgeldes in Deutschland unsinnig ist und bleibt. Die aktuelle Expertise belegt, dass sich in allen drei Ländern das Betreuungsgeld negativ auswirkt, beispielsweise auf die Integration von Familien mit Migrationshintergrund. mehr...

 
Marks_Caren 09

Rückwärtsgang in der Gleichstellungs- und Jugendpolitik - Schaden für die Selbsthilfe

„Beim Entwurf des Haushalts 2010 legt Schwarz-Gelb den Rückwärtsgang ein. Bundesministerin Köhler erteilt einer fortschrittlichen Gleichstellungs- und Jugendpolitik eine Absage und schadet der Selbsthilfe in Deutschland“, so Caren Marks, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. mehr...

 
Marks Caren 150

Caren Marks: Absage für sozial gerechte Familienpolitik unter Schwarz-Gelb

Anlässlich Ihrer Rede zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2010 erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
„Schwarz-Gelb erteilt einer sozial gerechten Familienpolitik eine klare Absage. Die unverantwortliche Steuersenkungspolitik wird auf dem Rücken der Familien, der Kinder und der älteren Menschen ausgetragen. Sie reißt weitere Löcher in den Bundeshaushalt und lässt Kommunen ausbluten.“
mehr...