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Vogel, Karsten
 

Fraktions- und Parteivorsitzender äußern sich zur Bäderdiskussion in Garbsen

Seit mehr als 10 Jahren diskutieren wir in Garbsen die Zukunft der Garbsener Bäder. Bereits dreimal, zuletzt 2013, hat der Rat beschlossen, die beiden Bäder in Berenbostel und Auf der Horst zu sanieren. Seit Jahresbeginn nun steht plötzlich eine neue Variante des Zentralbades in Garbsen-Mitte auf der Tagesordnung. mehr...

 
 

Die SPD-Fraktion stellt Ratsantrag zur energetischen Stadtsanierung

Die SPD hat in den letzten Jahren in Anträgen, Anfragen und insbesondere bei den jährlichen Haushaltsberatungen deutlich gemacht, welch großen Stellenwert die energetische Stadtsanierung hat. Niedersachsens Kommunen erhalten von der Landesregierung noch in diesem Jahr 327 Millionen Euro für konkrete Investitionsprojekte in Bildung, Infrastruktur oder Klimaschutz. Deshalb hat die Fraktion nachfolgenden Antrag gestellt. mehr...

 
 

Marks und Miersch: Erdkabel vor Freileitung

SPD-Landesgruppe Niedersachen/Bremen positioniert sich klar zum Thema SuedLink

Die SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen hat am vergangen Montag einen deutlichen Beschluss zum Thema SuedLink gefällt. Mit dem Titel "SuedLink: Regelfall Erdkabel, damit die Energiewende gelingt" positionieren sich die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten in der kontrovers geführten Debatte rund um das Thema Netzausbau.
"Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen rund um die Novelle des ´Energieleitungsbaugesetzes` werden wir darauf drängen, dass das Thema der Erdverkabelung im Fokus der Debatte steht. mehr...

 
 

Antrag der SPD Fraktion für Neue Mitte

Die Verwaltung ist mit Ergänzungsantrag zur Vorlage 085/2015 aufgefordert worden,
dem Rat bis zum 30.11.2015 Möglichkeiten der weiteren Entwicklung in Garbsen-Mitte
aufzuzeigen. Ferner ist auf Initiative der SPD beschlossen worden, dass Planungsüberlegungen
begleitet werden durch die Lenkungsgruppe Neue Mitte (in Personalunion
identisch mit der ISEK-Lenkungsgruppe).
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Vorgaben zu energetischen Maßnahmen in Bauleitplanverfahren

Ratsantrag nach § 5 GO der Stadt Garbsen
Vorgaben zu energetischen Maßnahmen in Bauleitplanverfahren
Beschlussvorschlag:
Bei der Aufstellung von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen prüft die Verwaltung grundsätzlich immer auch, ob in diesem Rahmen besondere Vorgaben für energetische Maßnahmen festzulegen und von den zukünftigen Bauherren zu treffen sind. Dazu wird der Rat über die getroffenen Abwägungen unterrichtet.
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Marks und Miersch: TenneT muss nachsitzen

Am vergangenen Mittwoch (18. Februar) hat sich die Bundesnetzagentur in einer Stellungnahme zum Antrag auf Bundesfachplanung für den SuedLink geäußert.
„TenneT muss nachsitzen, so könnte man in wenigen Worten das Ergebnis der Prüfung des Antrages durch die Bundesnetzagentur zusammenfassen.
Der Antrag TenneTs ist zu unkonkret, lässt Fragen zu Alternativen Trassenkorridoren offen und vernachlässigt in Teilen Umweltauswirkungen und raumordnerische Konflikte“, so die beiden SPDBundestagsabgeordneten Caren Marks und Matthias Miersch in einem ersten Statement. mehr...